Vereinfachung der Routengenehmigung

Die Antragstellung zur Routengenehmigung in Wien ist sehr komplex und derzeit mit kurzen Ausstellzeiten (max. drei Monate) geregelt. Die Landwirtschaftskammer Wien, führend unter der Vizepräsidentin Irene Maria Trunner und den beiden Ackerbaufunktionären Dipl.-Ing. Bernhard Schabbauer und Dipl.-Ing. Markus Sandbichler arbeiten derzeit mit großen Einsatz an erheblichen Verwaltungsvereinfachungen und Verbesserungen für die betroffenen Landwirt: innen. Sobald Fahrzeuge gewisse Mindestgrößen (Breite, Höhe, Länge) und Gewichtsgrenzen überschreiten, dürfen diese nur mit behördlicher Bewilligung des Landeshauptmannes durchgeführt werden. Mit Erlangen dieser Routengenehmigung dürfen die bewilligten Straßenzüge bei Einhaltung aller gemäß STVO kundgemachten Verkehrsbeschränkungen (z.B.: Gewichtsbeschränkungen), befahren werden. Dies betrifft in Wien vorrangig Mähdrescher, Rübenvollernter oder überbreite Traktoren, Zugmaschinen oder Arbeitsgeräte. Die Bewilligungen und insbesonders deren Laufzeiten sind in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. In Wien werden derzeit aufgrund des SOTRA Erlasses Bewilligungen nur bis zu drei Monaten erteilt. Infolge der zahlreichen Einbauten (Kanäle, Leitungsschächte…) darf in Wien beispielsweise die maximale Einzelachslast von 12 Tonnen nicht überschritten werden.

Bei etwaigen Unfällen mit Fahrzeugen ohne die erforderliche Routenbewilligung kann es auch zu haftungsrechtliche Fragen und versicherungsrechtlichen Probleme kommen, da die Versicherungen den entstandenen Schaden oft nicht abdecken. In Zukunft ist auch vermehrt mit Kontrollen zu rechnen, ob die erforderliche Zulassungsbescheinigung erteilt wurde.

Derzeit findet ein reger Austausch zwischen der LK Wien mit der zuständigen MA 29, Fachbereich Sondertransporte statt. Geplant ist die Erstellung von Zonierungsplänen, um zukünftig formelle und logistische Erleichterungen bei der Antragstellung zur Routenbewilligung zu schaffen. Dabei handelt es sich um ausgewiesene Gebiete, auf deren landwirtschaftlich genutzten Flächen der Einsatz von breiten und schweren Arbeitsmaschinen erforderlich ist. Im Falle der Beantragung einer Routengenehmigung muss der Antragsteller dann lediglich die zu bewirtschaftende Zone, und nicht in einem komplexen Verfahren sämtliche Straßenzüge angeben. Die Erstellung der Zonenpläne ist sehr komplex, da Brücken, Bauwerke, öffentlicher Nahverkehr, Gleise, Verkehrszeichen usw. im Plandokument (in der Zone) ausreichend berücksichtigt werden müssen. Hier gebührt großer Dank an KR DI Markus Sandbichler, der hier seine Fachkenntnisse und viel Arbeitszeit zum Wohle seiner Berufskolleg:innen einbringt. Die erstellten Zonenpläne müssen vor Ort dann durch die Behörde noch abgenommen werden (Prüfung der Schleppkurfen usw.). Der ambitionierte Zeitplan sieht die Erstellung der Zonenpläne und Freigabe durch die Behörde rechtzeitig zur Kulturperiode vor, um eine vereinfachte Antragstellung mit einer Laufzeit von einem Jahr zu ermöglichen.